Mitte kommenden Jahres und damit voraussichtlich erst nach der nordrhein-westfälischen Landtagswahl im Mai soll es mehr Klarheit über die Gesundheitsreform der Koalition geben. Die von Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) geplante Regierungskommission komme Anfang des Jahres, sagte eine Ministeriumssprecherin am Mittwoch in Berlin. «Das kann durchaus auch Februar sein», sagte sie. Ergebnisse seien realistischerweise Mitte des Jahres zu erwarten.
Laut Koalitionsvertrag sind einkommensunabhängige Pauschalbeiträge und eine Fixierung des Arbeitgeberanteils geplant. Neue Regeln sollen ab 2011 greifen. Die Opposition wirft Rösler vor, konkretere Pläne nicht vor der NRW-Wahl vorlegen zu wollen, um die Wähler nicht zu verschrecken.
