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07.07.2010 |
Gesundheitspolitik |
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Merkel will sich Kritiker vorknöpfen
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Die Kanzlerin will sich Querschüsse aus den eigenen Reihen nicht mehr bieten lassen. Als ersten rüffelte sie Unionsfraktionsvize Fuchs. Erstmals nahm Merkel auch an einer FDP-Fraktionssitzung teil.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will Störfeuer aus den eigenen Reihen nicht mehr tolerieren. Nach Angaben von Teilnehmern der nichtöffentlichen Sitzung der Unionsfraktion am Dienstag sagte die CDU-Vorsitzende: «Es geht so nicht mehr weiter.» Merkel habe Ton und Umgang einzelner Mitglieder der Fraktion und der Regierung kritisiert und Konsequenzen bei Verstößen gegen den guten Stil angekündigt. In solchen Fällen wolle sie sich nun «die Leute einzeln vornehmen», sagten Teilnehmer der Nachrichtenagentur dpa.
Die schwarz-gelbe Koalition ist laut Umfragen wegen andauernder Querelen, gegenseitiger Beschimpfungen und Auseinandersetzungen in der Gunst der Bürger unter 40 Prozent gesunken. Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) appellierte laut Unionsangaben eindringlich an die Abgeordneten, während der parlamentarischen Sommerpause keine Debatten über Steuersenkungen oder -erhöhungen loszutreten.
Erstmals seit Bildung der schwarz-gelben Koalition im vorigen Herbst nahm Merkel an einer Sitzung der FDP-Fraktion teil. Auch dort warb sie nach dpa-Informationen dafür, Gemeinsamkeiten in den Vordergrund zu stellen, im Umgang miteinander «einen Gang zurückzuschalten» und vertrauensvoll miteinander umzugehen. Am Ende ihrer Rede hätten die FDP-Abgeordneten stark applaudiert, hieß es.
Als erster bekam Merkels Gegenwehr am Dienstag der stellvertretende Unionsfraktionschef Michael Fuchs (CDU) zu spüren. Er hatte die von der Koalition nun beschlossene Belastung auch der Arbeitgeber durch höhere Krankenkassenbeiträge scharf kritisiert. Fuchs hatte in einem Interview am Wochenende gesagt: «Eine Erhöhung der Lohnnebenkosten ist ein tödliches Spiel für Arbeitsplätze in Deutschland, das muss jeder wissen.»
Merkel habe das vor versammelter Mannschaft gerügt und gemahnt, es bedürfe nicht solch drastischer Ausdrucksweise, um Kritik anzubringen. Die Unionsfraktion müsse das «Maß der Mitte» wahren. Zur Mahnung eines Abgeordneten, die Fraktion könne nach den Wahlschlappen bei der Bundespräsidentenwahl vor einer Woche nicht einfach zur Tagesordnung übergehen, soll Merkel schlicht gesagt haben: «Man kann sich verbessern.» Beifall soll der Abgeordnete nicht bekommen haben.
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Zuletzt geändert am: 07.07.2010 |
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