Normalerweise ist die FDP nicht die Partei, die Jubiläen still vergehen lässt. Am Mittwoch gab es aber keinerlei Feier für Guido Westerwelle, der genau zehn Jahre als Parteichef im Amt war. Die Freidemokraten kümmern derzeit andere Personalfragen.
Was hätte die FDP wohl veranstaltet, wenn die Umstände anders wären? Genau zehn Jahre war es am Mittwoch her, dass Guido Westerwelle erstmals zum Vorsitzenden gewählt wurde. Aber nach größeren Feiern ist bei der arg gebeutelten Freien Demokratischen Partei derzeit keinem zu Mute. So musste sich der scheidende Chef mit dem Minimalmittel für solche Anlässe begnügen – einem Blumenstrauß, aus weißen Pfingstrosen und Löwenmäulchen.
Gut eine Woche vor dem nächsten Bundesparteitag in Rostock ist die FDP mit wichtigeren Angelegenheiten beschäftigt. Denn abgesehen von der Personalie Westerwelle ist, was die Besetzung der künftigen Führungsspitze angeht, noch ziemlich wenig geklärt. Und viel Zeit bleibt dem designierten Nachfolger, Gesundheitsminister Philipp Rösler, nicht, endlich das versprochene Personaltableau vorzulegen.
Wenigstens Westerwelle sorgte am Mittwoch noch für etwas mehr Klarheit. In der «Welt» gab er bekannt, dass er nicht nur die Posten als FDP-Chef und Vizekanzler aufgeben, sondern auch aus dem schwarz-gelben Koalitionsausschuss ausscheiden wird. «Auch für mich persönlich beginnt ein neuer Lebensabschnitt. Ich werde mich mit ganzer Kraft auf das Amt des Außenministers konzentrieren.»
Ansonsten sind bei der FDP noch viele Fragen offen. Dabei geht es vor allem um die politische Zukunft von zwei Leuten: Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle und Bundestags-Fraktionsvorsitzende Birgit Homburger. Der eine hat mit 65 Jahren die Karriere schon weitgehend hinter sich, die andere ist mit 45 noch mittendrin.
Für Homburger geht es in den nächsten Tagen ums Ganze: Am Samstag muss sie in ihrem baden-württembergischen Heimatverband um die Wiederwahl als Landesvorsitzende kämpfen. Fällt sie beim Landesparteitag in Stuttgart durch, ist sie auch den Posten in Berlin los.
Gleich am Sonntag trifft sich dort die gesamte Bundestagsfraktion zu einer Klausur. Dann wird es auch um das schlechte Erscheinungsbild gehen, an dem Homburger nach verbreiteter Auffassung große Mitschuld trägt. Am Mittwoch erklärte sie sich intern schon bereit, die nächsten Wahlen zum Fraktionsvorstand vorzuziehen, die eigentlich erst im Oktober angestanden hätten. Jetzt sollen sie bereits am 24. Mai oder 7. Juni sein, also kurz nach dem Parteitag.
Unter zunehmenden Druck steht auch Brüderle. In Röslers Umgebung wird inzwischen kaum noch ein Hehl daraus gemacht, dass man für ihn in der neuen Parteiführung keinen Platz mehr sieht. Er soll ebenso wie die beiden anderen bisherigen Vize Cornelia Pieper und Andreas Pinkwart Platz für eine Rundum-Erneuerung machen. Der bisherige «Mister Mittelstand» blockiere alles «wie ein Pfropf».
Brüderle – bestens in der Partei vernetzt – sieht bislang aber keinen Anlass, seinen Posten zu räumen. Er ließ sich auch nicht bewegen durch die kaum verhohlene Drohung, sich einer Kampfabstimmung gegen den designierten Rösler-Vize Daniel Bahr stellen zu müssen, der den mächtigen Landesverband Nordrhein-Westfalen hinter sich hat. Immerhin deutete Brüderle nun aber schon an, dass er als Minister «nicht zwingend» ein Parteiamt haben müsse.
Auf dem Parteitag seines rheinland-pfälzischen Heimatverbandes soll Brüderle an diesem Samstag zum Landesvorsitzenden ehrenhalber gekürt werden. Für Westerwelle ist an eine solche Ehrung noch nicht gedacht. Der Titel eines Ehrenvorsitzenden der Bundes-FDP – den derzeit Walter Scheel und Hans-Dietrich Genscher tragen – käme für den 49-Jährigen noch «viel zu früh», heißt es in der Partei. Außerdem habe man derzeit nun wirklich andere Probleme.
