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16.11.2004 |
Gesundheitspolitik |
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Ulla Schmidt: Unionskompromiss «nicht von Fachwissen geprägt»
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Bundessozialministerin Ulla Schmidt (SPD) hat dem Gesundheitskompromiss der Union schwere Mängel bescheinigt. «Von Fachwissen war das sicher nicht sehr geprägt am Wochenende», sagte Schmidt am Montagabend in Berlin. Am Wochenende hatten sich die Vorsitzenden von CDU und CSU, Angela Merkel und Edmund Stoiber, auf einen Kompromiss zur Kopfpauschale anstelle der heutigen prozentualen Beiträge verständigt.
Es sei deutlich sichtbar, dass die Gesundheitsfachleute daran nicht beteiligt gewesen seien, sagte Schmidt. «Ich glaube nicht, dass das Bestand hat».
Nach Schmidt Berechnungen wird die Gesundheitsprämie in Höhe von 169 Euro monatlich rund 115 Milliarden Euro im Jahr einbringen. Im Jahr 2003 hätten die gesetzlichen Krankenkassen jedoch Ausgaben von 146 Milliarden Euro gehabt. Beim Stoiber-Merkel-Konzept müsse demnach auf bisherige Leistungen der Krankenkassen verzichtet werden, sagte Schmidt. «Die Union muss in den nächsten Tagen sagen, was gestrichen werden soll.»
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Zuletzt geändert am: 16.11.2004 |
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