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Gesundheitspolitik

02. Mai 2012 Bahr will Zahl von Operationen in Krankenhäusern begrenzen

Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) hat die steigende Zahl von Operationen in Krankenhäusern kritisiert und will diese begrenzen. «Deutschland gilt als Weltmeister bei den Endoprothesen für Knie und Hüften. Krankenkassen und Experten bezweifeln, ob die Fallzahlsteigerungen notwendig sind», sagte Bahr der «Rheinischen Post» (Dienstag). Solche Steigerungen belasteten Mitarbeiter und Patienten. Die Regierung prüfe, «wie wir durch weitere ökonomische Anreize die immer weiter steigenden Fallzahlen in den Kliniken reduzieren können».
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Hintergrund sind die steigenden Ausgaben für die Gesundheit in Deutschland: Diese waren 2010 auf einen Rekordstand gestiegen. Insgesamt wurden 287,3 Milliarden Euro ausgegeben – so viel wie nie zuvor, wie das Statistische Bundesamt im April mitgeteilt hat. Die meisten Ausgaben trugen die gesetzlichen Krankenversicherungen.

Gesetzliche Kassen mit hohen Rücklagen will Bahr zu einer Rückzahlung von Beiträgen an die Versicherten zwingen. «Wir prüfen nun, wie wir die Krankenkassen stärker unter Druck setzen können, dass sie das Geld, das sie nicht zur Versorgung der Versicherten brauchen, an ihre Mitglieder zurückgeben», bekräftigte der Minister. Es gebe zahlreiche Kassen, die sehr hohe Rücklagen hätten. Diese könnten an ihre Mitglieder Prämien ausschütten. «Von dieser Möglichkeit machen bislang zu wenig Kassen Gebrauch.»

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