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Gesundheitspolitik

19. Mai 2020 Barley: Corona-Plan von Merkel und Macron mehr Solidarität als bisher

Die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Katarina Barley, begrüßt den deutsch-französischen Plan zur Bewältigung der wirtschaftlichen Probleme nach der Corona-Pandemie. "Es ist ein Stück weit mehr Solidarität als bisher gezeigt wurde", sagte die SPD-Politikerin am Dienstag im Deutschlandfunk. Anders als Eurobonds sei der vorgeschlagene Corona-Hilfsfonds zeitlich und inhaltlich begrenzt und ausdrücklich ein Notprogramm.
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Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Emmanuel Macron hatten am Montag ein Programm zur wirtschaftlichen Erholung im Umfang von 500 Milliarden Euro vorgeschlagen. Dazu will Deutschland erstmals eine massive europäische Schuldenaufnahme über den EU-Haushalt akzeptieren. Krisenstaaten wie Italien oder Spanien könnten Zuschüsse bekommen. Der Plan muss allerdings von allen 27 EU-Staaten einstimmig beschlossen werden. Es regt sich aber bereits Widerstand. So pochen etwa Österreich, die Niederlande, Dänemark und Schweden darauf, dass die EU nur rückzahlbare Kredite und keine Zuschüsse ausgibt.

Es könne nicht wenigen Ländern in der EU gut gehen, während es vielen schlecht gehe, sagte Barley. Gerade Deutschland profitiere enorm von der Struktur der Europäischen Union. Mit dem Vorschlag, Zuschüsse statt Kredite zu gewähren, habe man Lehren aus vergangenen Krisen gezogen, "weil sich gezeigt hat, dass Kredite kurzfristig helfen, aber langfristig diesen Ländern nicht ermöglichen, auf die Füße zu kommen", sagte Barley.

Quelle: dpa


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