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Gesundheitspolitik

12. Februar 2020 Coronavirus: EU-Parlament-Fraktion fordert Fragebogen bei Einreisen

Vor einem Treffen der EU-Gesundheitsminister hat die Fraktion der Europäischen Volkspartei im Europaparlament (EVP) eine einheitliche Reaktion der EU auf das neuartige Coronavirus Sars-CoV-2 gefordert. In den einzelnen Mitgliedsstaaten gebe es unterschiedliche Herangehensweisen, kritisierte der Vorsitzende der EVP-Fraktion, Manfred Weber, am Mittwoch in Straßburg. Die EU müsse endlich eine gemeinsame Strategie haben. Die Fraktion schlug vor, dass alle Reisenden bei der Einreise in die Europäische Union einen Fragebogen ausfüllen müssen, um einer weiteren Verbreitung des Virus besser vorbeugen zu können.
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In dem Fragebogen sollten beispielsweise neben grundsätzlichen Kontaktdaten auch Reisen nach China und Asien eingetragen werden, erklärte der italienische EVP-Abgeordnete Antonio Tajani. Auch ob in den 30 Tagen vor Einreise Grippe-Symptome vorlagen, solle festgehalten werden. Falsche Angaben müssten geahndet werden, sagte Tajani. Alle EU-Länder müssten einen einheitlichen Ansatz beim Umgang mit Einreisenden haben, betonte Vize-Vorsitzende Esther de Lange. Die Fraktion appellierte auch an EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides.

Die EU hat in der Frage nach der Reaktion auf die Virus-Epidemie generell nur wenig Kompetenz, diese liegt primär bei den Mitgliedsstaaten selbst. Die EU-Gesundheitsminister sollten am Donnerstag zu einem Sondertreffen zum Coronavirus in Brüssel reisen. Für Deutschland wollte Gesundheitsminister Jens Spahn an dem Treffen teilnehmen.

Quelle: dpa


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