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Gesundheitspolitik

31. Januar 2019 Gesetzentwurf für mehr Patienten-Sicherheit bei Implantaten

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat einen Gesetzentwurf für ein Implantate-Register vorgelegt. Dieses soll für Patienten mehr Sicherheit bei Knieprothesen, Herzschrittmachern und anderen Implantaten bringen. "Damit wissen wir, wer wann wem etwas eingebaut hat", sagte Spahn der Düsseldorfer "Rheinischen Post" am Donnerstag. Wenn sich herausstelle, dass ein Produkt fehlerhaft sei oder Komplikationen bereite, werde man alle Patienten informieren können, die so ein Implantat in sich trügen. Die verantwortlichen Gesundheitseinrichtungen, die betroffenen Patienten sowie die Hersteller würden verpflichtet, an dem Register teilzunehmen, heißt es in dem Gesetzentwurf, der der Zeitung vorliegt.
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Das Gesetz soll Anfang 2020 in Kraft treten. Der Aufbau des Registers wird nach Angaben des Gesundheitsministers drei bis fünf Jahre dauern. "Auch selbst wenn ein Produkt in Ordnung ist, gewinnen wir Erkenntnisse über dessen Haltbarkeit und Qualität", erklärte Spahn.

Die im Koalitionsvertrag vereinbarte Einführung der elektronischen Patientenakte bis 2021 will Spahn beschleunigen, indem er den Krankenkassen Strafen androht. "Wir werden finanzielle Sanktionen für die Kassen vorsehen, die das nicht erfüllen", sagte er. Ihnen würden 2,5% für Verwaltungsausgaben gekürzt.

Quelle: dpa


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