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Gesundheitspolitik

13. Mai 2019 Bundesregierung will Bedingungen in der Pflege weiter verbessern

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat versichert, dass die Bundesregierung weiter auf Verbesserungen in der Pflege hinarbeitet. Zum internationalen Tag der Pflege am Sonntag dankte Merkel den Angehörigen von Pflegebedürftigen, auf denen der größte Teil der Arbeit laste.
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"In den Familien wird Unglaubliches geleistet", so Merkel in ihrer wöchentlichen Videobotschaft. Der Staat könne hier nur unterstützend arbeiten, zum Beispiel durch eine bessere soziale Absicherung, Möglichkeiten zur beruflichen Freistellung und eine professionelle Beratung.

Auch bei den professionellen Pflegekräften befinde man sich auf einem guten Weg. Mit dem "Sofortprogramm Pflege" sei zum Beispiel die Ausbildung für Pflegekräfte neu geordnet worden. Für Pflegekräfte in der Ausbildung werde es künftig kein Schulgeld mehr geben, sondern "eine anständige Vergütung". Zudem würden 13.000 neue Vollzeitstellen in den Pflegeeinrichtungen aus den Versicherungen finanziert.

Der Arbeitgeberverband Pflege forderte die Bundesregierung zu steuerlichen Erleichterungen auf. Vielerorts könne die Pflege nur sichergestellt werden, wenn die Pflegekräfte viele Überstunden leisteten. Diese sollten von Steuern und Sozialversicherungsabgaben befreit werden. "So hätten die Pflegekräfte eine echte Anerkennung, die sie sofort im Geldbeutel spüren", sagte Verbandspräsident Thomas Greiner.

Die Deutsche Stiftung Patientenschutz verlangte, vor allem gegen die steigenden Kosten für die Pflegebedürftigen vorzugehen. "Pflege darf nicht arm machen", sagte Vorstand Eugen Brysch. "Ein solches Bekenntnis fehlt von der Bundesregierung."

Quelle: dpa


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