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Gesundheitspolitik

02. Dezember 2016 Digitale Grundrechte einfordern: Vorschlag für eine Digitalcharta der Europäischen Union

Eine Gruppe von Bürgerinnen und Bürgern hat in den vergangenen 14 Monaten auf Einladung der ZEIT-Stiftung einen Vorschlag für eine Charta der digitalen Grundrechte für die Europäische Union entworfen. Zu den 27 Initiatoren der Digitalcharta gehören Experten aus unterschiedlichen Bereichen der Zivilgesellschaft wie Heinz Bude, Juli Zeh, Johnny Haeusler, Ulrich Wilhelm, Wolfgang Hoffmann-Riem, Jeanette Hofmann, Sascha Lobo, Martin Schulz und Rebecca Casati. Die Digitalcharta versucht, Antworten zu geben auf die Frage, wie sich die Freiheit des Einzelnen im Zeitalter der Digitalisierung schützen lässt – gegenüber Staaten, aber auch gegenüber internationalen Großkonzernen.
 
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„Wir fordern digitale Grundrechte“

In 23 Artikeln unterbreitet der Entwurf unter anderem Vorschläge zur Autonomie und Freiheit des Einzelnen, zum Einsatz und zur Entwicklung künstlicher Intelligenz, zu informationeller Selbstbestimmung und Datensicherheit und zu weiteren wichtigen Aspekten wie dem Umgang mit Hetze und Hass im Netz. Etwa 50 prominente Persönlichkeiten unterstützen den Entwurf. Zu den Unterzeichnern gehören: Heinrich Bedford-Strohm, Carolin Emcke, Jürgen Habermas, Wolfgang Ischinger, Jaron Lanier, Miriam Meckel, Heribert Prantl und Norbert Röttgen. Ziel der Charta ist es, eine breite gesellschaftliche Diskussion anzuregen. Darum soll die Digitalcharta auch am Montag, den 5. Dezember 2016, in Anwesenheit des Präsidenten des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE) des Europäischen Parlaments in Brüssel vorgestellt werden.

Der vollständige Text der Digitalcharta wird am 1. Dezember in ganzseitigen Anzeigen in der ZEIT, der Süddeutschen Zeitung, der WELT, dem Tagesspiegel und dem Handelsblatt veröffentlicht. Er ist ab 15 Uhr abrufbar unter www.digitalcharta.eu und facebook.com/digitalcharta sowie www.zeit-stiftung.de und kann auch auf Twitter (@digitalcharta) diskutiert und auf der Charta-Website unterzeichnet werden.

Die Erarbeitung der Digitalcharta wurde durch die ZEIT-Stiftung in Hamburg ermöglicht. Michael Göring, Vorstandsvorsitzender der ZEIT-Stiftung, erläutert dazu: „Die zunehmende Digitalisierung führt zur Veränderung unserer Existenz. Wir alle sind aufgerufen, diesen Wandel zu diskutieren und mitzugestalten. Um umfassend Grundrechte für die digitale Welt zu entwickeln, haben wir, auf Anregung unseres Kuratoriumsmitglieds Giovanni di Lorenzo, den Entwurf der Digitalcharta möglich gemacht.“

Überlegungen in diese Richtung gehen auch auf Diskussionen zwischen dem inzwischen verstorbenen Mitherausgeber der FAZ, Frank Schirrmacher, dem Chefredakteur der ZEIT, Giovanni di Lorenzo, und Martin Schulz, dem Präsidenten des Europäischen Parlaments, zurück. Darum waren Schulz und di Lorenzo sowie die Witwe Frank Schirrmachers, Rebecca Casati, an den Gesprächen beteiligt. Die weiteren Initiatoren sind: Jan Philipp Albrecht, Gerhart R. Baum, Heinz Bude, Johannes Caspar, Michael Göring, Johnny Haeusler, Götz Hamann, Byung-Chul Han, Wolfgang Hoffmann-Riem, Jeanette Hofmann, Yvonne Hofstetter, Christoph Keese, Wolfgang Kleinwächter, Sascha Lobo, Christoph Möllers, Daniel Opper, Bernhard Pörksen, Frank Rieger, Nikolaus Schneider, Malte Spitz, Beate Wagner, Heinrich Wefing, Ulrich Wilhelm und Juli Zeh.

Dazu Michael Göring: „Wir wollen damit die Debatte über digitale Grundrechte anregen und gestalten. Alle Bürger sind nun gefragt, diesen Impuls aufzunehmen, zu kommentieren und sich aktiv an der weiteren Debatte zu beteiligen.“
 

Quelle: ZEIT-Stiftung Ebelin und Gerd Bucerius


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