Mittwoch, 10. August 2022
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Gesundheitspolitik

Söder: Bund plant erweiterte Testpflicht für Einreisen ab 1. August

Der Bund plant nach Angaben von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) schon ab dem 1. August eine erweiterte Testpflicht für Einreisen nach Deutschland. „Der Bund hat uns heute zugesichert, er wird das jetzt bis zum 1.8. alles probieren, mit einer einheitlichen Testpflicht nicht nur für Flugreisen, sondern auch beispielsweise für alles, was an normalem Autoweg oder Bahnweg kommt“, sagte Söder am Dienstagabend in den ARD-„Tagesthemen“. Er glaube, dass das jetzt verständlicher, klarer und sicherer sei. Das ursprüngliche angedachte Datum für eine Einreiseverordnung ab 11. September wäre „ein Witz gewesen“, sagte Söder, „da ist der Urlaub vorbei selbst in den Ländern mit späten Ferien.“
Die Länder hätten Druck gemacht, weil sie eine verlässliche Basis für die Einreise bräuchten, sagte Söder am Abend. Am Nachmittag sei ihm mitgeteilt worden, dass eine Rechtsgrundlage geschaffen werde, damit die Umsetzung zum 1. August klappe. „Die Regel ist ja relativ einfach, jeder, der wieder anreist, braucht einen Test, ob er mit dem Auto, der Bahn oder mit dem Flugzeug kommt.“
 

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Derzeit gilt die Testpflicht nur für Menschen, die per Flugzeug nach Deutschland einreisen. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte der „Bild“-Zeitung gesagt, dass nachweislich Geimpfte oder Genesene kein negatives Testergebnis nachweisen müssten. Seehofer und auch Söder sagten, dass die Kontrollen im Individualverkehr stichpunktartig erfolgen sollten. Stationäre Grenzkontrollen wolle keiner und mache auch keiner, sagte Söder.

Quelle: dpa


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