26. April 2012
Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) hat die von seinem Ministerium entworfene Pflegereform gegen Kritiker aus der Opposition verteidigt. «Das ist ein Gesetz, von dem viele Menschen profitieren werden», sagte Bahr am Donnerstag im ARD-«Morgenmagazin». «500 000 Demenzkranke und ihre Angehörigen allein kriegen erstmals Leistungen, die bisher keine oder kaum Leistungen aus der Pflegeversicherung bekommen.»
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Der Bundestag will am Vormittag erstmals über die Pflegereform beraten. Opposition, Pflege- und Sozialverbände werfen der Koalition vor, sie verzögere eine nötige große Reform. Weitere Gesetze würden aber folgen, kündigte Bahr an. «Mit einem Gesetz alleine sind nicht alle Probleme gelöst.» «Das ist ein großer Schritt, aber es ist ein Schritt, der noch nicht ausreicht.»
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