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Gesundheitspolitik

18. Februar 2021 Bayerische Landräte und OBs fordern Kurskorrekturen in Corona-Politik

Vor einer Schalte mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Ministerpräsident Markus Söder (CSU) fordern mehrere bayerische Landräte und Oberbürgermeister Kurskorrekturen in der Anti-Corona-Politik: unter anderem klarere Öffnungsperspektiven und eine Orientierung nicht mehr nur an Sieben-Tage-Inzidenzwerten. Vor allem Kommunen mit konstant niedrigen Corona-Infektionszahlen wollen raschere Lockdown-Lockerungen insbesondere für den Einzelhandel. Die Videoschalte mit der Kanzlerin ist für diesen Freitag angesetzt.
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Niemand wolle das Erreichte allzu leichtfertig aufs Spiel setzen, gerade mit Blick auf die Ausbreitung der Virusmutationen, sagte etwa der Kemptener Oberbürgermeister Thomas Kiechle (CSU) der Deutschen Presse-Agentur. Kempten habe aber seit Tagen eine Inzidenz von etwa 20. Wenn sich dieser Trend verstetige und auch im Umland sichtbar sei, werde man langsame Öffnungen einfordern. "Unter klaren Hygienekonzepten müssen kulturelle Veranstaltungen, Kinovorführungen, Zugang zum Einzelhandel und auch zur Gastronomie bei definierter Zugangsbeschränkung wieder möglich sein", erklärte Kiechle.

Der Unterallgäuer Landrat Alex Eder (Freie Wähler) forderte einen "zügigen, kontrollierten Ausstieg" aus dem Lockdown. Er verlangte zudem, die Sieben-Tage-Inzidenz als "alleiniger Auslöser" von grundrechtseinschränkenden Maßnahmen müsse überdacht werden. Ausschlaggebend müsse daneben auch die gesundheitliche Lage sein, also die Schwere der Erkrankungen und die Situation in den Kliniken.

Auch der Schweinfurter Oberbürgermeister Sebastian Remelé (CSU) sagte: "Aus meiner Sicht ist es nicht sinnvoll, sich ausschließlich an Zahlenwerten, also festgelegten Inzidenzwerten zu orientieren. Wichtig wäre meiner Meinung nach, die Lage vor Ort, insbesondere aber die Leistungsfähigkeit des Gesundheitswesens zu betrachten und danach die Situation einzuordnen und entsprechende Maßnahmen zu treffen."

Der Bayreuther Landrat Florian Wiedemann (Freie Wähler) erklärte: "Selbstverständlich braucht es auch weiter Vorsicht und Umsicht. Wichtig ist aber auch, dass wir unseren Bürgerinnen und Bürgern Zuversicht geben, indem Öffnungsstrategien aufgezeigt werden."

Quelle: dpa


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