Dienstag, 28. Juni 2022
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Gesundheitspolitik

Spahn will Messwert von 50er-Inzidenz aus Gesetz streichen

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat sich dafür ausgesprochen, in der Corona-Pandemie die Messgröße eines Inzidenzwerts von 50 aus dem Infektionsschutzgesetz zu streichen. „Die 50er-Inzidenz im Gesetz, die hat ausgedient“, sagte der CDU-Politiker am Montag im ZDF-„Morgenmagazin“. Der Wert – nicht mehr als 50 neue Infektionen pro 100.000 Einwohner binnen 7 Tagen – habe für eine ungeimpfte Bevölkerung gegolten.
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Im Infektionsschutzgesetz sind bei bestimmten Zahlen von neuen Corona-Fällen besondere Maßnahmen vorgesehen. Einige Bundesländer sind von der Fokussierung auf die Inzidenz jedoch schon abgerückt. „Deswegen ist mein Vorschlag, jetzt auch diesen Maßstab, diese 50er Inzidenz, aus dem Gesetz zügig zu streichen“, sagte der Minister. Darüber könnte der Bundestag noch vor der Wahl am 26. September entscheiden. „Der neue Parameter ist dann die Hospitalisierung“, so Spahn. Damit ist die Zahl der Covid-19-Patienten gemeint, die im Krankenhaus liegen.

Quelle: dpa


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