Sonntag, 31. Mai 2020
Navigation öffnen

Medizin

25. März 2020 Bundestag im Corona-Krisenmodus

Der Bundestag ist in den Sitzungswochen ein quirliges Haus. Doch Quirligkeit ist in Zeiten von Corona nicht angesagt. Abstand halten - so lautet in der Sitzung am Mittwoch das Gebot der Stunde. Auch das atemberaubende Beratungstempo ist ungewöhnlich.
Anzeige:
Menschentrauben in den Aufzügen, dicht besetzte Besuchertribünen, Köpfe-Zusammenstecken unter Abgeordneten - so geht es normalerweise in den Sitzungswochen im Reichstagsgebäude zu. Nicht so am Mittwoch. Der Bundestag ist im Corona-Krisenmodus. Und das gleich in mehrfacher Hinsicht: inhaltlich, in den Abläufen und im Verhalten sowieso.

"Wir tagen unter außergewöhnlichen Umständen", sagt Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble gleich zu Beginn der auf einen Tag gestutzten Sitzungswoche. Und er ermahnt die Abgeordneten, die Sicherheitsvorkehrungen penibel einzuhalten. Schließlich unterlägen sie den gleichen Beschränkungen wie alle Bürger auch. "Abstand voneinander ist unsere wichtigste Schutzmaßnahme", betont der CDU-Politiker.

Abstand - das bedeutet an diesem Tag, dass im Plenarsaal zwischen den Abgeordneten jeweils zwei der lilafarbenen Stühle frei bleiben - auf jedem liegt ein weißes Blatt mit der unmissverständlichen und in Großbuchstaben geschriebenen Aufforderung "Bitte frei lassen.". Manche Abgeordnete zeigen beim Eintreffen im Plenarsaal leichte Orientierungsschwierigkeiten angesichts des eingeschränkten Platzangebots.

Und auch das Abstandhalten fällt einigen schwer, wie vor Beginn der Sitzung zum Beispiel eine AfD-Vierer-Gesprächsrunde um Fraktionschef Alexander Gauland zeigt. Als der AfD-Politiker Armin Paul Hampel meint, eines der weißen Schilder ignorieren und doch auf einem der gesperrten Stühle Platz nehmen zu können, wird er vom daneben sitzenden Bundestagsvizepräsidenten Wolfgang Kubicki (FDP) verscheucht. Und die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Fraktion, Britta Haßelmann, pfeift während der Debatte die etwas abseits zum Plausch zusammenstehenden AfD-Politiker Bernd Baumann und Stephan Brandner zusammen.

Doch die Vorsicht ist insgesamt deutlich spürbar. Schäuble beschreibt den Spagat, den das Parlament an diesem Tag zu vollbringen hat: "Wir sind uns fraktionsübergreifend einig, die Handlungsfähigkeit des Verfassungsorgans unter allen Umständen zu wahren und gleichzeitig das Infektionsrisiko so weit wie möglich zu minimieren."

Olaf Scholz ist morgens der Erste, der mit seinem schwarzen Aktenkoffer auf der Regierungsbank Platz nimmt. Der Vizekanzler und Bundesfinanzminister vertritt Kanzlerin Angela Merkel (CDU), die noch in häuslicher Quarantäne ist. Ihr Platz mit der leicht erhöhten Rückenlehne bleibt frei. Scholz schickt im Namen aller Abgeordneten "herzliche Grüße ans Homeoffice", bevor er zu einer Art Regierungserklärung ansetzt. Der SPD-Mann stimmt die Bevölkerung auf schwierige Zeiten ein und bemüht sich zugleich, Mut zu machen: "Vor uns liegen harte Wochen. Und doch, wir können sie bewältigen."

Die Bundesregierung unternehme alles Mögliche, um die sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie abzumildern, betont Scholz - und muss doch eine gewisse Unsicherheit einräumen. Denn: "Dafür gibt es kein Drehbuch. Es gibt keinen vorgefertigten Plan, dem wir jetzt einfach folgen können."

Für Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt steht daher fest: "Wir werden Fehler machen." Auch Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus räumt ein: "Wir wissen nicht, ob wir jetzt alles richtig entscheiden." Aber man werde entscheiden, "weil jetzt die Zeit des Handelns ist". Die Bundesrepublik stehe wahrscheinlich vor der größten Herausforderung ihrer Geschichte. "Diese Herausforderung haben wir uns sicherlich nicht gewünscht, aber wir werden sie annehmen", betont der CDU-Politiker. "Wir werden kämpfen."

Zu diesem Kampf gehört der zur Abstimmung stehende Nachtragsetat mit einer Schuldenaufnahme von 156 Milliarden Euro. Der Finanzminister, bisher ein strikter Verfechter der schwarzen Null, spricht von einer "gigantische Summe" und betont: "Wir können uns das leisten."

Die Debatte wird im Moll und in ungewöhnlich gedämpfter Stimmung geführt. Hitzige Wortgefechte - wie sonst gerade bei Entscheidungen mit so großer Tragweite üblich - bleiben aus. Unruhe kommt nur auf, als AfD-Fraktionschef Gauland mit Blick auf die verhängten Einreiseverbote an eine Standardforderung seiner Partei erinnert: "Man kann also die Grenzen schützen. Und wir werden die Regierung bei Gelegenheit daran erinnern."

Doch der Grundtenor der Debatte ist auf Konsens ausgerichtet. "In einer Zeit, in der Abstand der beste Schutz ist, müssen wir zusammen stehen", sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich. Das gilt der Situation im Land. Und es passt zugleich zu den Beratungen über die Milliarden-Hilfspakete der Bundesregierung, die in einem Eiltempo durch den Bundestag gebracht werden sollen - was zu normalen Zeiten unvorstellbar wäre.

FDP, Grüne und Linke machen deutlich, dass sie nicht mit allen Punkten darin einverstanden sind, einiges falsch finden, anderes vermissen. Aber sie kündigen ihre Zustimmung an. "In dieser Zeit steht Kooperation vor Konkurrenz", sagt Grünen-Frau Göring-Eckardt. "Regierung und Opposition tragen in diesen Zeiten eine gemeinsame staatspolitische Verantwortung", betont der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Lindner. Schließlich verbinde alle Fraktionen ein Ziel, nämlich "Schaden vom deutschen Volk und der Bevölkerung abzuwenden".

Quelle: dpa


Anzeige:
Fachinformation

Das könnte Sie auch interessieren

Balance halten – Rücken stärken!

Balance halten – Rücken stärken!
© Aktion Gesunder Rücken e. V.

Am 15. März 2017 findet der 16. Tag der Rückengesundheit statt. Unter dem Motto „Balance halten – Rücken stärken!“ werden bundesweit zahlreiche Veranstaltungen, Aktionen und Workshops angeboten. Organisiert wird der Aktionstag traditionell von der Aktion Gesunder Rücken (AGR) e. V. und dem Bundesverband deutscher Rückenschulen (BdR) e. V. Eine ausgewogene Balance – sowohl körperlich als auch psychisch - ist von zentraler Bedeutung für die Rückengesundheit. Damit stellt der diesjährige Aktionstag ein wichtiges Thema...

Internetbasierte Hilfe für Eltern in Bayern mit chronisch kranken Kindern

Internetbasierte Hilfe für Eltern in Bayern mit chronisch kranken Kindern
© bubutu / Fotolia.com

Rund 100.000 Kinder in Bayern sind von Asthma betroffen, so der aktuelle bayerische Kindergesundheitsbericht. "Das ist nicht nur für die Kleinen belastend, sondern auch für deren Familien", sagt Christian Bredl, Leiter der Techniker Krankenkasse (TK) in Bayern. Mütter, Väter oder Geschwister kommen oft körperlich und psychisch an ihre Grenzen. Hinzu kommt, dass vier von fünf der betroffenen Eltern keine Angebote zur Familienentlastung kennen. "Wir möchten das ändern und mit dem Projekt 'Beratung von Eltern chronisch kranker Kinder...

17. Patientenforum Lunge in Stuttgart

17. Patientenforum Lunge in Stuttgart
© adimas / Fotolia.com

Am 25. März veranstaltet der Lungeninformationsdienst zusammen mit dem Deutschen Zentrum für Lungenforschung in Stuttgart sein 17. Patientenforum Lunge. Das Thema: „Aktuelles zu klinischen Studien in der Lungenforschung – Wie nützen sie den Patienten?“ Erstmals findet die Veranstaltung im Rahmen des Jahreskongresses der Deutschen Gesellschaft für Pneumologie und Beatmungsmedizin statt. Ein weiterer Kooperationspartner ist der Deutsche Lungentag.

Warum alltägliche und seelische Belastungen wichtig werden können

Warum alltägliche und seelische Belastungen wichtig werden können
© Sebastian Kaulitzki / Fotolia.com

Fast jeder kennt Kreuzschmerzen. Sie sind in den meisten Fällen harmlos und gehen nach kurzer Zeit von alleine wieder weg. Halten die Schmerzen jedoch länger an, fragen sich viele Betroffene, woher ihre Beschwerden kommen. Wichtig für Sie zu wissen ist: Auch alltägliche, seelische oder berufliche Probleme können Kreuzschmerzen hervorrufen und deren Verlauf beeinflussen. Deshalb soll Ihre Ärztin oder Ihr Arzt Sie vor und während der Behandlung gezielt auf Belastungen im Privatleben und am Arbeitsplatz ansprechen.

Sie können folgenden Inhalt einem Kollegen empfehlen:

"Bundestag im Corona-Krisenmodus"

Bitte tragen Sie auch die Absenderdaten vollständig ein, damit Sie der Empfänger erkennen kann.

Die mit (*) gekennzeichneten Angaben müssen eingetragen werden!

Die Verwendung Ihrer Daten für den Newsletter können Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft gegenüber der rsmedia GmbH widersprechen ohne dass Kosten entstehen. Nutzen Sie hierfür etwaige Abmeldelinks im Newsletter oder schreiben Sie eine E-Mail an: info[at]rsmedia-verlag.de.


EILMELDUNGEN zu SARS-CoV-2 und COVID-19
  • Trump bricht US-Beziehung zur WHO ab – Weil er die WHO neben China als verantwortlich für die SARS-CoV-2-Pandemie erachtet, hat der US-Präsident den Austritt der USA aus der WHO beschlossen (dpa, 30.05.2020).
  • Trump bricht US-Beziehung zur WHO ab – Weil er die WHO neben China als verantwortlich für die SARS-CoV-2-Pandemie erachtet, hat der US-Präsident den Austritt der USA aus der WHO beschlossen (dpa, 30.05.2020).

Cookies

Diese Webseite benutzt Cookies, um den Nutzern das beste Webseiten-Erlebnis zu ermöglichen. Ausserdem werden teilweise auch Cookies von Diensten Dritter gesetzt. Weitere Informationen erhalten Sie in den Allgemeine Geschäftsbedingungen und in den Datenschutzrichtlinien.

Verstanden