Samstag, 20. Juli 2019
Navigation öffnen

Medizin

18. Mai 2012 Sozialversicherungspflicht mit Statusfeststellungsverfahren klären

Nicht immer ist es eindeutig, ob ein Arbeitnehmer frei oder abhängig beschäftigt ist. Bestehen Zweifel, lohne sich ein Statusfeststellungsverfahren bei der Deutschen Rentenversicherung oder einer Krankenkasse, empfiehlt die Arbeitsgemeinschaft Sozialrecht im Deutschen Anwaltverein (DAV). Andernfalls müssten Arbeitgeber damit rechnen, Sozialbeiträge nachzuzahlen, heißt es unter Berufung auf eine Entscheidung des Sozialgerichts Dortmund (Az.: S 34 R 898/10).
Anzeige:
Der Fall: Eine Wohnungsbaugenossenschaft hatte mit einer Altenpflegerin die freie Mitarbeit als Betreuungskraft in einer Seniorenwohnanlage vereinbart. Die Deutsche Rentenversicherung war der Meinung, dass die Betreuungskraft als abhängig Beschäftigte der Wohnungsbaugenossenschaft der Sozialversicherungspflicht unterliege. Die Genossenschaft argumentierte dagegen, es handele sich um eine freie Mitarbeit. So gebe es zum Beispiel keine Lohnfortzahlung bei Krankheit oder Urlaub.

Das Urteil: Nach Auffassung des Sozialgerichts handelt es sich um eine abhängige und somit sozialversicherungspflichtige Beschäftigung. Die Betreuungskraft trete den Bewohnern wie eine Angestellte der Genossenschaft gegenüber. Sie erbringe ihre Betreuungstätigkeit und auch die Freizeitangebote nicht im Auftrag und auf Rechnung der Bewohner, sondern allein für die Genossenschaft. Es handele sich somit nicht um eine frei gestaltete Tätigkeit.

Quelle:


Das könnte Sie auch interessieren

Ängste und Zurückweisung beim Thema AIDS abbauen

Ängste und Zurückweisung beim Thema AIDS abbauen
© psdesign1 / Fotolia.com

Dank moderner Medikamente können die rund 87.000 Menschen in Deutschland mit HIV beziehungsweise AIDS heute fast normal leben. Stattdessen belasten mitunter Ausgrenzung, Zurückweisung und Angst Betroffene heute schwerer als die eigentliche Erkrankung. „Vorurteile und mangelndes Wissen sind oft die Hauptursachen für Ausgrenzung und Zurückweisung von HIV-Positiven. Dem wollen wir unter anderem mit einer Telefon-Hotline entgegenwirken“, so Dr. Ursula Marschall, leitende Medizinerin der BARMER.

Tipps für ein gutes Gedächtnis und neue medikamentöse Ansätze gegen Alzheimer

Tipps für ein gutes Gedächtnis und neue medikamentöse Ansätze gegen Alzheimer
© Universitätsklinikum Ulm

Was tun für die Fitness im Kopf? Praktische Tipps geben Ärztinnen, Psychologen und Forscherinnen des Universitätsklinikums Ulm am Mittwoch, 3. April (14:00 – 18:00 Uhr), für alle Interessierten und insbesondere für Menschen über 50 mit und ohne Gedächtnisproblemen. In der Ulmer Villa Eberhardt demonstrieren die Wissenschaftler und Klinikerinnen passende Aktivitäten, wie zum Beispiel Spiele, Puzzles oder kognitive Trainings. Darüber hinaus informieren sie in Kurzvorträgen über einen gesunden Lebensstil für das Gehirn, neue...

Verbraucherschutz: Blei und Cadmium in Modeschmuck, Pestizide in Kräutern

Verbraucherschutz: Blei und Cadmium in Modeschmuck, Pestizide in Kräutern
© Alexander Raths / Fotolia.com

Erneut gerieten preiswerte Modeschmuckartikel ins Visier der Überwachungsbehörden. Nachdem das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) im vergangenen Jahr auf die erhöhten Nickelgehalte in den untersuchten Proben hingewiesen hatte, kritisierte das Bundesamt die Funde von Blei und Cadmium oberhalb der geltenden Grenzwerte. BVL-Präsident Helmut Tschiersky stellte dazu fest: „Die Hersteller und Importeure von Modeschmuck müssen eindeutig mehr tun, um Gesundheitsrisiken zu vermeiden.“ Nach mehreren Einzelfunden von preiswertem...

Sie können folgenden Inhalt einem Kollegen empfehlen:

"Sozialversicherungspflicht mit Statusfeststellungsverfahren klären"

Bitte tragen Sie auch die Absenderdaten vollständig ein, damit Sie der Empfänger erkennen kann.

Die mit (*) gekennzeichneten Angaben müssen eingetragen werden!

Die Verwendung Ihrer Daten für den Newsletter können Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft gegenüber der rsmedia GmbH widersprechen ohne dass Kosten entstehen. Nutzen Sie hierfür etwaige Abmeldelinks im Newsletter oder schreiben Sie eine E-Mail an: info[at]rsmedia-verlag.de.