Medizin
Trendwende in der Corona-Krise: Politik sucht nach alternativen Lösungswegen
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Spahn erläuterte: „Ich denke an Beschleunigen und Bremsen, an eine sorgfältige Balance zwischen Eigenverantwortung und staatlicher Kontrolle.“ Das Virus sei da, und es werde bleiben. „Vielleicht müssen wir uns darauf einstellen, dass es über Wochen bestimmte Ausgangsbeschränkungen immer mal wieder und zeitlich begrenzt geben wird, je nachdem, wie sich das Virus regional ausbreitet.“
Schutz Älterer und chronisch Kranker ermöglicht normalen Alltag
Gebraucht würden zudem Konzepte, die speziell auf Ältere und chronisch Kranke zugeschnitten seien. „Wenn wir sie schützen, können wir gleichzeitig an anderen Stellen wieder normales Alltagsleben ermöglichen. Wir werden die Älteren also möglicherweise über mehrere Monate bitten müssen, ihre Kontakte stark einzuschränken und im Zweifel zu Hause zu bleiben.“ Dafür wären dann aber auch solidarische Lösungen zu finden, die Betroffene unterstützen, Versorgung und soziales Miteinander über neue Kanäle zu organisieren.
Frage der Verhältnismäßigkeit
Spahn betonte, die Einschränkungen mögen jetzt noch breit mitgetragen werden. „Aber wir müssen uns die Frage der Verhältnismäßigkeit immer wieder neu stellen.“ In einem freiheitlichen Rechtsstaat würden diese Einschränkungen auf Dauer nicht hingenommen. Wer nach Auswegen suche, komme auch um eine digitale Nachverfolgung von Kontakten nicht herum. Auch wenn Spahn betonte, ein solches Handy-Tracking müsse zeitlich auf den absoluten Krisenfall einer Pandemie begrenzt und an strikte Bedingungen geknüpft sein, üben Datenschützer und Oppositionspolitiker heftige Kritik. Eine solche Maßnahme sei ein „Blankoscheck“ zur Überwachung und zudem ein unververhältnismäßiger Eingriff in die Grundrechte. Auch Andrea Herrmann und Bernhard C. Witt von der Gesellschaft für Informatik warnten, „dass einmal begründet herbeigeführte Einschränkungen sukzessive, ebenfalls jeweils wohlbegründet, ausgeweitet werden.“ Auch stellt sich die Frage nach der Nützlichkeit – die Nähe zu einer anderen Person alleine lässt den Rückschluss auf ein Infektionsrisiko nicht zu.
Schrittweise Aufhebung der Beschränkungen
Auch Kanzleramtschef Helge Braun spricht sich für eine schrittweise Lockerung der bestehenden Einschränkungen aus. Nach Brauns Aussage will die Bundesregierung die strengen Kontaktbeschränkungen zunächst für junge und gesunde Menschen wieder lockern. Der CDU-Politiker sagte am Mittwoch in der Social-Media-App Jodel: „Die nächste Phase lautet natürlich: Junge Menschen, die nicht zu den Risikogruppen gehören, dürfen wieder mehr auf die Straße.“ Aktuell hänge viel davon ab, ob die Infektionskurve mit den beschlossenen Maßnahmen flach gehalten werden könne. „Das zeigt sich in den nächsten 2 Wochen“, sagte Braun. Dann könne man hoffentlich auch die Frage nach einem Ende der Einschränkungen beantworten.
Schutz Älterer und chronisch Kranker ermöglicht normalen Alltag
Gebraucht würden zudem Konzepte, die speziell auf Ältere und chronisch Kranke zugeschnitten seien. „Wenn wir sie schützen, können wir gleichzeitig an anderen Stellen wieder normales Alltagsleben ermöglichen. Wir werden die Älteren also möglicherweise über mehrere Monate bitten müssen, ihre Kontakte stark einzuschränken und im Zweifel zu Hause zu bleiben.“ Dafür wären dann aber auch solidarische Lösungen zu finden, die Betroffene unterstützen, Versorgung und soziales Miteinander über neue Kanäle zu organisieren.
Frage der Verhältnismäßigkeit
Spahn betonte, die Einschränkungen mögen jetzt noch breit mitgetragen werden. „Aber wir müssen uns die Frage der Verhältnismäßigkeit immer wieder neu stellen.“ In einem freiheitlichen Rechtsstaat würden diese Einschränkungen auf Dauer nicht hingenommen. Wer nach Auswegen suche, komme auch um eine digitale Nachverfolgung von Kontakten nicht herum. Auch wenn Spahn betonte, ein solches Handy-Tracking müsse zeitlich auf den absoluten Krisenfall einer Pandemie begrenzt und an strikte Bedingungen geknüpft sein, üben Datenschützer und Oppositionspolitiker heftige Kritik. Eine solche Maßnahme sei ein „Blankoscheck“ zur Überwachung und zudem ein unververhältnismäßiger Eingriff in die Grundrechte. Auch Andrea Herrmann und Bernhard C. Witt von der Gesellschaft für Informatik warnten, „dass einmal begründet herbeigeführte Einschränkungen sukzessive, ebenfalls jeweils wohlbegründet, ausgeweitet werden.“ Auch stellt sich die Frage nach der Nützlichkeit – die Nähe zu einer anderen Person alleine lässt den Rückschluss auf ein Infektionsrisiko nicht zu.
Schrittweise Aufhebung der Beschränkungen
Auch Kanzleramtschef Helge Braun spricht sich für eine schrittweise Lockerung der bestehenden Einschränkungen aus. Nach Brauns Aussage will die Bundesregierung die strengen Kontaktbeschränkungen zunächst für junge und gesunde Menschen wieder lockern. Der CDU-Politiker sagte am Mittwoch in der Social-Media-App Jodel: „Die nächste Phase lautet natürlich: Junge Menschen, die nicht zu den Risikogruppen gehören, dürfen wieder mehr auf die Straße.“ Aktuell hänge viel davon ab, ob die Infektionskurve mit den beschlossenen Maßnahmen flach gehalten werden könne. „Das zeigt sich in den nächsten 2 Wochen“, sagte Braun. Dann könne man hoffentlich auch die Frage nach einem Ende der Einschränkungen beantworten.
Quelle: dpa
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