Buschmann: Evaluierung der Corona-Maßnahmen abwarten
Bundesjustizminister Marco Buschmann will erst nach der geplanten wissenschaftlichen Beurteilung der Corona-Schutzmaßnahmen über die Regeln für den Herbst entscheiden. Dass die derzeit geltende Fassung des Infektionsschutzgesetzes am 23. September auslaufe, sei kein zufällig gewähltes Datum, sagte der FDP-Politiker am Mittwoch im ARD-„Morgenmagazin“. Das Datum sei so gewählt, „dass wir nach der Sommerpause zwei Sitzungswochen des Deutschen Bundestages haben, um ein ganz geordnetes, reguläres Gesetzgebungsverfahren zu durchlaufen.“
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Erschienen am 07.06.2022 • Der Bundesgesundheitsminister plant wohl umfassende Vorkehrungen für eine voraussichtlich wieder angespanntere Corona-Lage ab dem Herbst.
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dpa
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