Sonntag, 5. Februar 2023
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Gesundheitspolitik

EuRH: EU-Corona-Maßnahmen fürs Reisen haben sich nur teils gelohnt

EuRH: EU-Corona-Maßnahmen fürs Reisen haben sich nur teils gelohnt
© Photocreo Bednarek – stock.adobe.com
In der Pandemie galten in Europa zeitweise strikte Reiseregeln. Das digitale COVID-Zertifikat der EU hatten viele Bürgerinnen und Bürger auf dem Handy. Aber wie sinnvoll waren andere EU-Instrumente?
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Häufige Nutzung des COVID-Zertifikats

Während der Corona-Pandemie haben die meisten EU-Maßnahmen nach Einschätzung des Europäischen Rechnungshofs (EuRH) nur geringfügig das Reisen und die Nachverfolgung von Corona-Infektionen erleichtert. Einzig das europaweite COVID-Zertifikat zum Nachweis einer Impfung, eines Tests oder einer überstandenen Infektion sei von den Mitgliedstaaten stark genutzt worden und deshalb ein effektives Mittel gewesen, stellten die Rechnungsprüfer in Luxemburg in einem veröffentlichten Bericht fest. So seien Reisebeschränkungen nach der Einführung des digitalen Nachweises europaweit vereinheitlicht und für Zertifikat-Inhaber später sogar vollständig aufgehoben worden.

Kaum Einsatz des digitales Reiseformulars zur Kontaktnachverfolgung

Andere Instrumente wurden von den Mitgliedstaaten dagegen kaum genutzt. Das digitale Reiseformular zur Kontaktnachverfolgung zum Beispiel sei nur in 4 EU-Staaten zum Einsatz gekommen, hieß es. Zudem sei die überwiegende Mehrheit der knapp 27 Millionen Formulare, die bis Februar 2022 erstellt wurden, allein von einem Land ausgestellt worden – Italien. Auch eine Plattform für den Austausch der Formulare und ein Dienst zum Abgleich von Daten habe wenig Anklang gefunden.

71 Millionen Euro für die Entwicklung technischer Hilfsmittel

Während der Pandemie war das Reisen in Europa und weltweit zeitweise nur unter strikten Auflagen wie Quarantäne- und Testpflichten möglich. Im März 2020 verhängten erste EU-Staaten Reiseverbote. Um Bürgerinnen und Bürgern das Reisen einfacher zu machen, versuchten die 27 EU-Staaten, sich auf europäischer Ebene abzustimmen. Für die Entwicklung von insgesamt 4 technischen Hilfsmitteln stellte die EU-Kommission dem Rechnungshofs zufolge 71 Millionen Euro zur Verfügung.

Europäischer Rechnungshof wacht über Einnahmen und Ausgaben

Der Europäische Rechnungshof wacht über die Einnahmen und Ausgaben der EU-Institutionen und prüft, ob das Geld für die vorgesehenen Zwecke verwendet wird. Die Rechnungsprüfer loben in ihrem Bericht, dass die EU-Kommission rasch auf die Reisebeschränkungen der einzelnen Länder reagiert habe. Der Dienst zum Abgleich von Kontaktdaten zum Beispiel sei bereits 7 Monate nach Beginn der Pandemie einsatzbereit gewesen. Das Formular, das Reisende etwa zur Erfassung der Aufenthaltsdauer in einem Land ausfüllen sollten, sei zu spät gekommen – einige Länder hätten zu diesem Zeitpunkt bereits eigene Lösungen gefunden.
 
 

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COVID-Zertifikat und Dienst zur Kontaktverfolgung in Deutschland eingesetzt

In Deutschland wurden den Angaben zufolge das COVID-Zertifikat und der Dienst zur Kontaktverfolgung genutzt. Abgesehen vom COVID-Zertifikat hätten die Maßnahmen nicht den gewünschten Erfolg erzielt, sagte Baudilio Tomé Muguruza vom Rechnungshof.

Das COVID-Zertifikat ermöglichte es während der Reisebeschränkungen, dass etwa ein Impfnachweis aus Deutschland etwa auf dem Handy auch an der Grenze zu Frankreich oder in einem Restaurant in Italien anerkannt wurde. Mittlerweile nutzen neben den 27 Mitgliedstaaten auch 49 Nicht-EU-Länder und -Gebiete das Zertifikat.

220 Millionen ausgestellte COVID-Zertifikate in Deutschland

In Deutschland sind dem Bericht zufolge knapp 220 Millionen COVID-Zertifikate ausgestellt worden (Stand März 2022). Weil das Zertifikat sowohl als Nachweis für eine Corona-Impfung als auch für ein negatives Testergebnis oder eine Genesung von einer Infektion gilt, kann eine Person mehrere Zertifikate besitzen.

Nutzung von Apps zur Kontaktnachverfolgung

Apps zur Kontaktnachverfolgung wie die Corona-Warn-App wurden den obersten Rechnungsprüfern zufolge in vielen EU-Ländern heruntergeladen. Sie ermöglichen es Nutzerinnen und Nutzer etwa, einen positiven Coronatest zu melden, um andere vor einer möglichen Ansteckungsgefahr zu warnen. In keinem anderen Land wurde diese Form der digitalen Kontaktnachverfolgung so intensiv genutzt wie hierzulande: In der gesamten EU kamen allein 83% der über Apps erfassten Daten aus Deutschland.

Corona-Regeln und Einreisebeschränkungen weitestgehend abgeschafft

Mittlerweile sind Corona-Regeln und Einreisebeschränkungen in vielen europäischen Ländern weitestgehend abgeschafft. Auch ein Impf- oder Testnachweis muss nur noch selten vorgezeigt werden.

Quelle: dpa


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