Freitag, 19. Juli 2024
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Gesundheitspolitik

Unionsfraktion lehnt Kompromissvorschlag zur Impfpflicht ab

Unionsfraktion lehnt Kompromissvorschlag zur Impfpflicht ab
© Adam Gregor – stock.adobe.com
Die Unionsfraktion im Bundestag lehnt nach Angaben ihres gesundheitspolitischen Sprechers den jüngsten Kompromissvorschlag der Befürworter einer Corona-Impfpflicht ab 18 ab. „Als Union werden wir diesem Vorschlag nicht zustimmen“, sagte Tino Sorge (CDU) am Montag der „Rheinischen Post“ und der „Welt“. Eine Impfpflicht, die vor Gerichten gekippt werde und in der Lebenspraxis ins Leere laufe, verdiene keine Mehrheit im Parlament.
Sorge sagte, der Vorschlag sei eine durchschaubare Mogelpackung. „Er hat einen doppelten Boden. Hinter der anfänglichen Impfpflicht ab 50 verbirgt sich eine Impfpflicht ab 18, an der Teile der Ampel offensichtlich verzweifelt festhalten.“
 
 

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Im Ringen um eine Mehrheit im Parlament hatte die Abgeordnetengruppe, die eine Impfpflicht ab 18 Jahren anstrebt, ihre Pläne zuvor aufgeweicht. Sie schlägt nun eine Impfpflicht ab 50 zum 1. Oktober vor – der Bundestag soll demnach aber Anfang September darüber entscheiden, ob sie noch auf alle Erwachsenen ausgeweitet wird.

Die Abstimmung über die mögliche Einführung einer Corona-Impfpflicht steht nach monatelangen Diskussionen an diesem Donnerstag im Bundestag auf der Tagesordnung.

Quelle: dpa


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