Mittwoch, 20. Januar 2021
Navigation öffnen

Medizin

18. April 2013 Seelische Misshandlung muss für Rentenanspruch glaubhaft sein

Opfer seelischer Misshandlungen haben nach einer Entscheidung des Bundessozialgerichts Anspruch auf eine Beschädigtenrente, wenn sie ihre Qualen glaubhaft darlegen können. Nach dem Opferentschädigungsgesetz könnten somit Versorgungsleistungen beansprucht werden, auch wenn kein Tatzeuge vorhanden ist, teilte das Gericht am Mittwoch in Kassel nach einer Revisionsverhandlung mit (Aktenzeichen: B 9 VG 1/12 R).

Anzeige:
Adakveo
 

In dem Verfahren ging es um den Fall einer 50-jährigen Frau, die eine Beschädigtenrente wegen Missbrauchs beantragt hatte. Das Bundessozialgericht verwies den Fall mit der Vorgabe an das Landessozialgericht zurück, ein neues Gutachten zu Rate zu ziehen.

Die 1962 geborene Frau hatte im Jahr 1999 Gewaltopferentschädigung beantragt. Sie hatte angegeben, von frühester Kindheit bis zum Jahr 1980 körperliche Misshandlungen und sexuellen Missbrauch im Elternhaus sowie in der Schule erlitten zu haben. Darauf seien ihre psychischen Gesundheitsstörungen zurückzuführen.

Das Landessozialgericht hatte die Forderung der Frau auf eine Beschädigtenrente abgewiesen und sich dabei auf Zeugenaussagen sowie ein aussagepsychologisches Gutachten gestützt. Das Bundessozialgericht folgt der Ablehnung nicht und berief sich bei seiner Entscheidung auf Paragraf 15 des Gesetzes über das Verwaltungsverfahren der Kriegsopferversorgung. Danach müsse im Gegensatz zu körperlichen Misshandlungen und sexuellem Missbrauch bei seelischen Misshandlungen die Tat nicht voll bewiesen werden.


Anzeige:
OFEV
OFEV
 

Sie können folgenden Inhalt einem Kollegen empfehlen:

"Seelische Misshandlung muss für Rentenanspruch glaubhaft sein"

Bitte tragen Sie auch die Absenderdaten vollständig ein, damit Sie der Empfänger erkennen kann.

Die mit (*) gekennzeichneten Angaben müssen eingetragen werden!

Die Verwendung Ihrer Daten für den Newsletter können Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft gegenüber der Medical Tribune Verlagsgesellschaft mbH - Geschäftsbereich rs media widersprechen ohne dass Kosten entstehen. Nutzen Sie hierfür etwaige Abmeldelinks im Newsletter oder schreiben Sie eine E-Mail an: info[at]rsmedia-verlag.de.


EILMELDUNGEN zu SARS-CoV-2 und COVID-19
  • „Genome Medicine“: COVID-19-Erkrankung umfasst mind. 5 molekulare Phänotypen
  • „Genome Medicine“: COVID-19-Erkrankung umfasst mind. 5 molekulare Phänotypen